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WissenPlus: Der EU-Haushalt und das Projekt „Next Generation EU“

Geografie und VWL: Am EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juli 2020 wurden weitreichende Beschlüsse gefasst. Wie kommt das Budget der EU zustande und wo liegt der Fokus der Finanzierung der nächsten Jahre?

Mag. Helmut Wagner, MSc - 5. November 2020

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Wie kommt es zum EU-Haushalt?

Entscheidungen in der Europäischen Union werden als kompliziert und schwer durchschaubar wahrgenommen. Der folgende Beitrag soll die Entstehung des EU-Haushalts näher beleuchten.

Zur Umsetzung ihrer Aufgaben steht der EU ein eigenes Budget zur Verfügung. Es besteht im Wesentlichen aus Eigenmitteln und wird von den Mitgliedstaaten eingehoben. Über viele Jahre galt der Grundsatz, dass sich die EU nicht verschulden und keine Kredite zur Finanzierung ihrer Aufgaben aufnehmen darf.

Didaktische Tipps und Hinweise

Der Infotext informiert über die folgenden Schwerpunkte:

  • Wie finanziert sich die Europäische Union?
  • Wer ist in der EU wofür zuständig?
  • Welche Beschlüsse wurden am letzten EU-Gipfel gefasst?
  • „Next Generation EU“: der Wiederaufbaufonds

Das Youtube-Video Europa: Wie funktioniert die EU? beschäftigt sich mit den verschiedenen Institutionen und welche Rolle sie in der europäischen Politik spielen. Dazu erhalten die Schüler/innen Arbeitsaufträge, die den Konnex zwischen den aktuellen Beschlüssen und der grundsätzlichen Organisationsstruktur der Union herstellen und so die Entscheidungen besser durchschaubar machen.

Denn die politischen Entscheidungen werden auf verschiedenen Ebenen getroffen: lokal, regional, national und auf europäischer Ebene. Wer wofür zuständig ist, wird in den Verträgen der EU geregelt.

Auszug aus dem Beitrag: Der EU-Haushalt aktuell

Welche Beschlüsse wurden am letzten EU-Gipfel gefasst?

Die Europäische Union sieht sich im Jahr 2020 mit einer Reihe schwerwiegender Probleme konfrontiert: Arbeitslosigkeit und hohe Staatsverschuldung, zunehmende Handelskonflikte mit China und den USA, der Austritt des Vereinigten Königreiches und damit das Wegfallen eines Nettozahlers, der Klimawandel und der geplante Umstieg Europas auf erneuerbare Energien.

Dazu kommt der ständige Konflikt zwischen nationalstaatlichen Interessen und einer gesamteuropäischen Perspektive. Wären das nicht Probleme genug, wird das alles überlagert von der aktuellen Corona-Pandemie.

So ist es nicht verwunderlich, dass der Europäische Rat, also die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder als die wichtigsten politischen Akteure vor einer nahezu unlösbaren Aufgabe standen, denn ein Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Dennoch wurde ein Ergebnis erzielt, das als historisch zu bewerten ist und einen großen Integrationsschritt bedeutet.

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Neu im Jahr 2020

Die wichtigsten Eckpunkte:

  • Der Corona-Rettungsfonds: 390 Mrd. Euro werden als direkte Hilfen zur Behebung der durch die Corona-Krise entstandenen Schäden ausgezahlt (Krankenhäuser, Altenheime in besonders betroffenen Regionen, Schul- und Ausbildungsmaßnahmen in Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit), weitere 360 Mrd. Euro werden als Kredite vergeben.
  • Die EU nimmt erstmals in ihrer Geschichte selbst Schulden in Form von Anleihen auf dem Kapitalmarkt auf und verabschiedet sich damit von einem fundamentalen Grundsatz.
  • Die Vergabe von EU-Geldern wird an die Bedingung der Rechtsstaatlichkeit geknüpft. Das betrifft vor allem Ungarn und Polen. Diesen beiden Ländern werden Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen, insbesondere bei der Gleichschaltung von Justiz und Medien. Im Streitfall soll eine Zweidrittelmehrheit des Europäischen Rates entscheiden, ob diese Länder EU-Gelder bekommen sollen.

Gesamter Beitrag für den Unterricht

Den gesamten Beitrag zum Download inklusive Aufgaben und Lösungsvorschlägen finden Sie als angemeldete Lehrperson im Online-Lehrerzimmer unter WissenPlus.

 

Aufgaben-Code für Ihren MEHR!-Kurs

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Angemeldete Schüler/innen müssen dann nur noch mit dem Kurs Code Ihrem MEHR!-Kurs beitreten. Dann können sie die Aufgabe online bearbeiten.

Als Lehrperson können Sie einen Abgabetermin festlegen und die abgegebenen Aufgaben online bewerten.

Übrigens: Wie Sie Aufgaben in MEHR!-Kurse importieren, erfahren Sie hier.

 

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Ein Beitrag aus der Was jetzt-Redaktion.

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